Gemeinderat, 02. Dezember 2019

Anfrage und Begründung

Die Kostenentwicklung im Schulwesen ist besorgniserregend. Ein wesentlicher Kostentreiber sind dabei die Sonderschulkosten.

Im 2015 beliefen sich die Kosten inklusive interner Verrechnungen für die Sonderschule und exklusive der Verrechnungen innerhalb der Produktegruppen auf 39.6 Mio. CHF. Im 2018 be-läuft sich dieser Betrag auf 47.5 Mio. CHF und für 2020 sind 53.8 Mio. CHF budgetiert.

Am 27. November 2017 kündigte Jürg Altwegg als verantwortlicher Departementsvorsteher an, SIRMA mit grösseren Veränderungen weiterzuführen. Bereits am 20. April 2018 wurde dann eine neue Botschaft verkündet, nämlich dass SIRMA durch WEGA abgelöst werde. Am 30. November 2019 wurde im Landboten aufgeführt, wie nun die Budgetbeträge neuerdings ermittelt werden und wie die Verantwortung neu aufgeteilt werden solle. Doch allein aus diesen Zeitungsberichten, ohne detaillierte und fundierte Sachinformationen an das Parlament, ist es einfach nicht ersichtlich, auf welchen Grundlagen die Überzeugung des Departement-Vorste-hers beruht, dass er so die Sonderschulkosten in den Griff bekommt.

In diesem Zusammenhang ist die bessere Information des Parlamentes dringend notwendig und deshalb richten wir folgende Fragen an den Departementsvorsteher:

  1. Gibt es weitere Massnahmen zur Kostensenkung im Sonderschulbereich, als jene im Landboten angekündigten Veränderungen der Verantwortlichkeiten?
  2. Gibt es weitere professionelle Untersuchungen als lediglich der Evaluationsbericht der ZHAW zu diesem Problembereich?
  3. Auf welchen Grundlagen basiert das Budget 2020 der Produktegruppe Sonderschule?
  4. Aufgrund der heiklen Situation erscheint dringend erforderlich, dass der Departements-Vorsteher in diesem wichtigen Thema nicht allein gelassen wird. Somit stellt sich die Frage, wie der Gesamtstadtrat den Departementsvorsteher Schule und Sport unterstützt und wie sich diese Unterstützung ausgestaltet, insbesondere in den finanziellen Fragen. Wie wurden die Grundlagen der Budgeterstellung im Gesamtstadtrat behandelt?
  5. Kann die Winterthurer Bevölkerung davon ausgehen, dass bei einer anderen Departementsleitung die eingeleiteten Massanahmen weiter geführt werden oder besteht das Risiko, dass es zu erneuten Korrekturen und Kurswechseln kommt?